A44
Gleich zwei Rückschläge innerhalb weniger Tage
Baustopp nach Gerichtsbeschlüssen
Ratingen. Gleich zwei Rückschläge für den Bau der A44 innerhalb weniger Tage: Nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 15. Dezember wurde ein vorläufiger Baustopp verfügt. Wenige Tage später erklärte das Bundesverwaltungsgericht den Planfeststellungsbeschluss zu einem Regenrückhaltebecken in Homberg für rechtswidrig.

Während die Bürgerinitiative gegen die A44 jubelt, gibt man sich beim Landesbetrieb Straßen NRW betont gelassen. Dort geht man davon aus, dass die Arbeiten im Januar wieder aufgenommen werden können. „Der Planfeststellungsbeschluss für die A44 ist umfassend rechtwidrig und nicht vollziehbar“, schreibt die Bürgerinitiative. Hintergrund ist die Klage eines Velberter Landwirts gegen die Enteignung seines Landes. Er hatte bereits im Januar 2011 im einstweiligen Rechtsschutzverfahren gewonnen, Straßen NRW hatte aber weitergebaut, weil der Landesbetrieb das Urteil so interpretiert hatte, dass es nur für den betroffenen Abschnitt der Autobahn gilt. Diese Sicht teilt das OVG jedoch nicht, wie nun in einem Parallelverfahren deutlich wurde. Die Bagger können in die vorzeitige Weihnachtspause. Wie lange diese dauert, das hängt nun an der Bezirksregierung. Dort liegt die Umplanung des Landesbetriebs, mit der die Auflagen des OVG erfüllt werden sollen, bereits zur Genehmigung vor. „Wir rechnen im Januar damit“, sagte Straßen-NRW-Sprecher Bernhard Löchter.

Unterdessen gibt es in Sachen A44 aber weiteres Ungemach. Auch der Planfeststellungsbeschluss zu einem Regenrückhaltebecken am Autobahnkreuz Ratingen-Ost/Homberg ist rechtswidrig sein. Löchter kannte gestern einen entsprechenden Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts noch nicht. Aber er werde nur das Becken und nicht die Autobahn insgesamt betreffen. Der Bau der A44 scheint ein wahrer Hindernislauf zu werden.



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